Urlaub auf Krankenschein und die Konsequenzen eines „Blaumachens“

Krank oder nicht? Wer krank geschrieben ist, muss nicht notwendigerweise das Bett hüten. Die ärztliche Krankschreibung ist entscheidend für die Beurteilung, ob tatsächlich eine Krankheit vorliegt. Umgekehrt gilt aber: wer sich krank schreiben lässt, ohne tatsächlich krank zu sein, geht ein hohes Risiko ein.
Mit Herrn Dr. Christian Salzbrunn, Arbeitsrechtler aus Düsseldorf, habe ich mich über die Auswirkungen einer falschen Krankschreibung unterhalten.

rise: Herr Dr. Salzbrunn, ein Urlaub auf Krankenschein ist bekanntlich ja nicht so selten. Häufig geht das schon hin bis zur gezielten Planung solcher Auszeiten, z. B. an so genannten Brückentagen. So schont ein Arbeitnehmer sein Urlaubskonto und manch einer findet ein solches Verhalten sogar pfiffig und clever. Aber: was sagt das Arbeitsrecht dazu?
Dr. Salzbrunn: Zwar wird das so genannte „Blaumachen“ von sehr vielen Arbeitnehmern oft als ein Kavaliersdelikt betrachtet. Aber in juristischer Hinsicht handelt es sich streng genommen schon um einen erheblichen Betrugstatbestand. Denn der Arbeitnehmer täuscht seinen Arbeitgeber zunächst einmal über seine Arbeits(un)fähigkeit. Außerdem gilt zu erkennen, dass der Arbeitnehmer sich sozusagen einen weiteren „Urlaubstag“ erschleicht und auf Seiten des Arbeitgebers eine finanzielle Verpflichtung auslöst, nämlich die Zahlung des Lohns für die „freien“ Tage, obwohl der Arbeitgeber von Seiten des Arbeitnehmers keine entsprechende Arbeitsleistung erhält. Denn das Entgeltfortzahlungsgesetz sieht ja die Weiterzahlung des Arbeitslohns für die Dauer von bis zu sechs Wochen im Krankheitsfalle vor.

rise: Welches juristische Risiko geht ein Arbeitnehmer ein, wenn er die Krankschreibung zum „Blaumachen“ missbraucht?
Dr. Salzbrunn: Der Arbeitnehmer riskiert sicherlich den Verlust seines Arbeitsplatzes. Wer eine Krankheit nur vortäuscht, um eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu erschleichen, kann nämlich in der Regel fristlos gekündigt werden. Einer Abmahnung des Arbeitnehmers bedarf es in solchen Fällen grundsätzlich nicht.
rise: Wenn ein Arbeitgeber den dringenden Verdacht hegt, dass der Mitarbeiter eine Krankheit nur vortäuscht, was kann bzw. muss er dann tun?
Dr. Salzbrunn: Ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen haben im Arbeitsrecht einen extrem hohen Beweiswert. Das bedeutet, dass Arbeitgeber den so genannten gelben Zetteln erst einmal uneingeschränkt Glauben zu schenken haben. Außerdem sind Arbeitgeber in der Regel nicht in Kenntnis des Grundes der Erkrankung, denn der Mitarbeiter hat nur die Arbeitsunfähigkeit an sich und ihre voraussichtliche Dauer mitzuteilen, nicht dagegen die Art und die Ursache der Erkrankung (von einigen Ausnahmen abgesehen). Mitarbeiter genießen aufgrund des ihnen zustehenden Persönlichkeitsrechts in der Regel einen erheblichen Schutz, sie sind grundsätzlich auch nicht verpflichtet, den behandelnden Arzt von dessen Schweigepflicht auf Verlangen des Arbeitsgebers zu entbinden. All dies macht es für Arbeitgeber natürlich sehr schwierig, den beschriebenen Beweiswert dieser ärztlichen Bescheinigungen zu erschüttern bzw. zu entkräften. Denn erst wenn dies dem Arbeitgeber durch das Anbringen von entsprechenden Beweisen gelingt, obliegt es dem Arbeitnehmer, das tatsächliche Bestehen einer Erkrankung zu beweisen. Das bedeutet konkret, dass der Arbeitgeber versuchen muss, entsprechende Beweise für ein „Blaumachen“ zu erlangen.

rise: Wenn aus starken Vermutungen so viel Sicherheit werden soll, dass der Arbeitgeber im Zweifel vor Gericht ziehen kann: welche Mittel stehen ihm zur Wahl?
Dr. Salzbrunn: Bei gesetzlich krankenversicherten Mitarbeitern kann der Arbeitgeber zunächst einmal versuchen, den so genannten Medizinischen Dienst der Krankenkassen (kurz: MDK) einzuschalten und den Arbeitnehmer dort untersuchen zu lassen. Dies funktioniert aber nur, wenn der Arbeitgeber gegenüber der Krankenkasse des Arbeitnehmers ganz erdrückende Verdachtsmomente bei der Antragstellung für eine solche Untersuchung vortragen kann. Gelingt dies, wird der Mitarbeiter zur Untersuchung geladen. Von Seiten des MDK erhält der Arbeitgeber nach dieser Untersuchung aber keine Diagnose mitgeteilt, sondern er erhält nur die Benachrichtigung darüber, ob eine Arbeitsunfähigkeit tatsächlich bestand oder nicht. Problematisch hieran ist jedoch, dass meistens 7-14 Tage vergehen, bis der Arbeitnehmer zur Untersuchung geladen wird. Handelt es sich also nur um wenige Tage des Krankfeierns, so hilft dies oft nicht weiter. Darüber hinaus kann der Arbeitgeber auch ein Detektivbüro mit der Überwachung des Arbeitnehmers beauftragen. Lassen sich hierüber die Nachweise für ein wirkliches „Blaumachen“ tatsächlich erlangen, ist der Arbeitnehmer nicht nur in der Regel seinen Job los, sondern er kann auch noch dazu verpflichtet werden, dem Arbeitgeber die Kosten für die Einschaltung des Detektivbüros zu ersetzen.

rise: Oft genug empfehlen Ärzte, im Krankheitsfall nicht einfach nur im Bett zu bleiben, sondern zu tun, was einem gut tut. So kann man mit einer verstauchten Hand durchaus Radfahren, mit Rückenschmerzen schwimmen gehen oder mit einem gebrochenen Bein die Oper besuchen. Gibt es feste Grenzen, was erlaubt ist?
Dr. Salzbrunn: Während einer Arbeitsunfähigkeit ist der Arbeitnehmer grundsätzlich verpflichtet, sich so zu verhalten, dass er baldmöglichst wieder gesund wird. Der Heilungsprozess darf nicht verzögert werden. Zwar besteht keine Verpflichtung des Arbeitnehmers, während einer Krankschreibung das Bett zu hüten. Denn es gibt auch Erkrankungen, z. B. eine Depression, wo gewisse außerhäusliche Aktivitäten für den Gesundungsprozess förderlich sind. Je nach der Art der Erkrankung kann es aber durchaus sein, dass z. B. ein nächtlicher Bar- oder Kneipenbesuch den Beweiswert eines ärztlichen Attestes erschüttern bzw. entkräften kann. Dann muss der Arbeitnehmer beweisen, dass er tatsächlich erkrankt war. Brisant wird es für einen  Arbeitnehmer in der Regel vor allem aber dann, wenn er während der Erkrankung einer Nebenbeschäftigung nachgeht und dabei erwischt wird.

rise: Was passiert, wenn ein Mitarbeiter mit einer Krankheit droht, wenn ihm zum Beispiel der Wunschurlaub nicht genehmigt wird und der Drohung dann sogar Taten folgen lässt? Hier ist der Betrug doch offensichtlich!
Dr. Salzbrunn: Richtig. Bereits die Androhung des Mitarbeiters, sich einen so genannten gelben Schein vom Arzt zu holen, wenn der Arbeitgeber ihm seinen Urlaub nicht genehmigt, stellt nach der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte grundsätzlich einen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Arbeitnehmern kann nur dringend angeraten werden, schon eine solche Androhung strengstens zu unterlassen. Denn es kommt dann schon gar nicht mehr darauf an, ob der Arbeitnehmer dieser Drohung tatsächlich auch „Taten“ folgen lässt.

rise: Herr Dr. Salzbrunn, vielen Dank für das Gespräch.

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